Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit Furkan Karagöz, Ellernweg. 2, 38239 Salzgitter (nachfolgend „Verkäufer") über den Onlineshop www.rimsverse.de abschließt.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) Der Vertrag kommt ausschließlich in deutscher Sprache zustande.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Furkan Karagöz, Ellernweg. 2, 38239 Salzgitter.

(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen ("invitatio ad offerendum").

(3) Der Kunde kann Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit über die dafür vorgesehenen Korrekturhilfen ändern und einsehen. Mit Klick auf den Bestellbutton (z. B. „zahlungspflichtig bestellen") gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(4) Die Bestellbestätigung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Diese automatisierte Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung, stellt jedoch noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung, den Versand der Ware oder die entsprechende Zahlungsaufforderung zustande.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, wie in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung beschrieben. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Da wir Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG sind, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen ggf. Versandkosten an. Diese werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite bzw. spätestens im Bestellprozess klar und verständlich mitgeteilt.

§ 5 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

(2) Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7–14 Werktage ab Vertragsschluss bzw. ab vollständiger Zahlung, sofern auf der Produktseite nichts anderes angegeben ist.

(3) Bei höherer Gewalt oder anderen nicht vom Verkäufer zu vertretenden Ereignissen (z. B. Lieferengpässe bei Vorlieferanten), die zu Verzögerungen führen, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.

§ 6 Zahlung

(1) Im Bestellprozess werden dem Kunden die verfügbaren Zahlungsarten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Shopify Payments.

(2) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern sich aus der Bestellung oder einer gesonderten Vereinbarung nichts anderes ergibt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, Schäden gegenüber dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon zu unterrichten. Ein Unterlassen hat keinerlei Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Handelt der Kunde als Verbraucher, verjähren Mängelansprüche innerhalb der gesetzlichen Frist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.

(3) Handelt der Kunde als Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen (§ 377 HGB).

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Umfang einer garantierten Beschaffenheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

§ 11 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest.

(2) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem nicht entgegenstehen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.